Berivan Aymaz

Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Kollege Simon Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Kollegin Dilek Engin.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnete Dr. Heinisch das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen damit zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Somit stimmen wir nun über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/2559 ab. Ich frage, wer dem Antrag zustimmt. – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Reul das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnete Marc Lürbke.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun Kollegin Julia Eisentraut.

Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Ina Blumenthal das Wort.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Kollegin Angela Erwin.

Vielen Dank. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Also stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/2570 ab. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Wer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Meine Damen und Herren, somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragsstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Also stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/2542 ab. Ich frage, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wer stimmt dem Antrag zu? …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich erneut der Abgeordnete Dr. Korte gemeldet.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 26.01.2023 Klimakrise ist nicht gottgewollt, sondern menschengemacht. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Für uns als …

Für die Fraktion der AfD spricht nun Der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Abgeordneten Herrn Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun der Kollege Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Dr. Korte das Wort. 26.01.2023

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der Aussprache angelangt. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2568 an den Wissenschaftsausschuss – federführend – sowie an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich will zunächst mal deutlich machen, dass die Studierendentickets, Semestertickets eine Errungenschaft und eine Erfolgsstory über viele Jahre sind, womit es gelungen …