Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Frau Ministerin Feller, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Kollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Wir haben schon die ersten Wortmeldungen. Herr Brockes, Sie haben nun die Möglichkeit, Ihre Frage zu stellen.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Ellen Stock das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Heinrich Frieling das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache angelangt und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3306 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende …

Vielen Dank. – Auf meiner Rednerliste steht, dass für die SPD jetzt Landtag noch Kollege Jochen Ott das Wort hat. 46 Sekunden stehen ihm noch zur Verfügung.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Kollegin Lena Zingsheim-Zobel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Herr Müller das Wort.

Es liegt eine Zwischenfrage vor, die kurz vor Schluss Ihrer Rede angemeldet wurde, und zwar von Herrn Maelzer. – Die Zwischenfrage lassen Sie zu, Herr Heinisch, nicht wahr?

Vielen Dank. – Wir setzen die Debatte fort. Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Herr Heinisch das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Clemens das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Ina Besche-Krastl.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/2277 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend –, an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses, Landtag an den Innenausschuss …

Ich danke Ihnen für diese kurze Ausführung. Wir wissen, dass die Debatte zu diesem Themenbereich hiermit nicht abgeschlossen ist, sondern gegebenenfalls bei ent-Landtag sprechender Überweisung im Ausschuss fortgeführt werden kann. Jetzt erteile ich für die Fraktion der AfD dem Abgeordneten Herrn Clemens das Wort.

Wir sehen gerade, dass vom meinem Fraktionssitzplatz aus noch eine Frage angemeldet wurde. Ich weiß, dass ich das nicht gemacht habe. Ich gehe davon aus, dass das der Kollege Simon Rock war. Landtag Wir haben das zu spät gesehen. Wollen Sie noch, Herr Witzel? (Ralf Witzel [FDP] kehrt zum Rednerpult zu- rück.) – Sie gestatten die Frage …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Kollege Herr Witzel.