Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Clemens.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Julia Eisentraut.

Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3309 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich frage, wer der …

Vielen Dank. – Ich sehe, dass es noch eine weitere Wortmeldung gibt, und zwar spricht nun für die AfD der Abgeordnete Herr Esser.

Herr Minister, ich schalte Ihr Mikrofon frei. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Landtag Selbstverständlich steht die Landesregierung und insbesondere das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr jederzeit für Kommunen zur Verfügung, falls Probleme bei der Umsetzung …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Es gibt eine Kurzintervention von der Abgeordneten Seli-Zacharias. Frau Kollegin Abgeordnete, ich habe Ihr Mikrofon freigeschaltet.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Grunde genommen ist in dieser Debatte eigentlich alles schon gesagt worden. Natürlich ist das Problem an der einen oder anderen Stelle und in unterschiedlichem …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Kollege Christoph Rasche.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Martin Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christin-Marie Stamm das Wort. Landtag

Herr Kollege Lehne, es liegt der Wunsch einer Kurzintervention vor von der Abgeordneten Seli-Zacharias. Sie können frei entscheiden, ob Sie hier am Rednerpult oder gerne auch von Ihrem Sitzplatz aus darauf eingehen möchten. – Sie haben das Wort. 09.03.2023

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Herr Lehne das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die FDP spricht nun Kollegin Müller-Rech.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Kollegin Gönül Eğlence das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Kollegin Gosewinkel.

Für die Fraktion der CDU hat jetzt Kollege Florian Braun das Wort.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Damit stimmen wir über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/3242 ab. Ich frage: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD …

Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter Rasche, wenn Sie meine Konfrontation mit Ihren Äußerungen oder den Äußerungen Ihres Parteivorsitzenden nicht ertragen können, dann tut es mir leid. (Gordan Dudas [SPD]: Unglaublich!) …

Herr Minister Krischer, es liegt auch der Wunsch nach einer Kurzintervention von dem Kollegen Rasche vor. Sie können natürlich von Ihrem Platz aus auf diese Kurzintervention eingehen. Von daher ist alles gut. Herr Kollege Rasche, Sie haben das Wort.

Sie haben jetzt hier mehrere Fragen gestellt. Sie wissen … (Gordan Dudas [SPD]: Mir reicht die Frage, für was er zuständig ist.) Sie wissen, dass Sie in so einer Situation auch eine Kurzintervention beantragen können und dann eher die Möglichkeit haben, ein Statement abzugeben. Ich möchte Sie aber noch einmal daran erinnern, dass Sie …