Berivan Aymaz

Herr Dudas …

Herr Minister Krischer, es liegt eine Zwischenfrage vor. So schnell, wie Sie in Ihrer Rede waren, konnte ich Sie nicht unterbrechen. Es ist eine Zwischenfrage von Herrn Dudas. Lassen Sie die zu? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Ja.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung hat jetzt Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei alledem, was an Herausforderungen vor uns liegt, ist es aus meiner Sicht wichtig, in einer solchen Debatte auch mal zu sagen, dass der …

Vielen Dank. (Gordan Dudas [SPD]: Die Grünen scheinen in Berlin gar nicht stattzufinden! – Ina Besche- Krastl [GRÜNE]: Das sagt der Richtige!) Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Frau Besche-Krastl das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort.

Es ist der Abgeordnete Löcker.

Die wird immer mitberechnet. Sie waren schon kurz über der Redezeit, bitte achten Sie jetzt darauf. Lassen Sie die Zwischenfrage zu?

Herr Abgeordneter, bevor Sie das Mikrofon verlassen: Es gab zwischenzeitlich noch eine weitere Zwischenfrage.

Die Redezeit.

Ja, sie kommt von dem Kollege Rasche. Landtag

Herr Kollege Krauß, es gibt eine Zwischenfrage, würden Sie die bitte zulassen?

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Gäste auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als mich an jenem 6. Februar früh am Morgen die Nachricht von den Erdbeben erreichte, konnte auch ich das Ausmaß dieser verheerenden Katastrophe noch nicht erahnen. Was dann aber sehr schnell folgte, waren die Sorge …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages mit der Drucksache 18/3291 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD, der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Mona Neubaur in Vertretung von Minister Dr. Benjamin Limbach. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon zutreffend, dass erfolgreiche Digitalisierung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Kollegin Dagmar Hanses.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Frau Bongers das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Frau Kollegin Erwin. Landtag

Meine Kolleginnen und Kollegen, wir sind jetzt am Schluss der Aussprache. Wir kommen somit zu den Abstimmungen und stimmen zuerst über die Vorlage 18/926 ab. Wer stimmt der Vorlage zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, FDP, AfD und der fraktionslose …