Reden (3775)
29.03.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/3823. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose …
29.03.2023
Herr Abgeordneter Esser, Ihre Rede enthielt einige Zitate. Ich möchte noch einmal dafür werben, auch bei Zitaten möglichst auf unparlamentarische Äußerungen zu verzichten. Bei der großen Anzahl an Zitaten hat man ja eine Auswahl, die man dann vielleicht treffen kann. – Für die SPD spricht nun der Abgeordnete Kollege Dudas.
29.03.2023
Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser. 29.03.2023
29.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Herr Kollege Metz.
29.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Dr. Geerlings.
29.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Abgeordneter Herr Rasche das Wort.
29.03.2023
Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Wir stimmen zuerst über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3673 ab. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Somit stimmen wir über den Inhalt des Antrags …
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war für die Menschen in den betroffenen Gebieten ein einschneidendes, …
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Herr Kollege Lürbke.
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Herr Abgeordneter Rauer.
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Kollege Herr Bialas.
10.03.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnete Herr Blumenrath.
10.03.2023
Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3283 an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend – sowie an den Verkehrsausschuss und an den Ausschuss …
10.03.2023
Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Reisen ist zweifellos …
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Stefan Engstfeld.
10.03.2023
Vielen Dank, Frau Kollegin Plonsker. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Bongers das Wort.
10.03.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Kollegin Plonsker.
10.03.2023
Danke, Frau Ministerin. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache Landtag 18/3307 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich frage: Wer stimmt der …
10.03.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Feller das Wort.