Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Reisen ist zweifellos ein wichtiger Baustein der Verständigung über Grenzen hinweg. Erst durch persönliche Begegnungen können Verständigung, Vertrauen, aber auch Neugierde für Neues entstehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, auch ich freue mich genau wie Sie, dass auch junge Menschen nach der Pandemie endlich wieder von ihrer Reisefreiheit uneingeschränkt Gebrauch machen können auf unserem Kontinent. Es ist auch richtig, dass wir möglichst vielen Jugendlichen, deren Finanzlage Reisen fernliegend erscheinen lässt, ermöglichen, ihre Reisefreiheit auch tatsächlich zu nutzen. Was daraus erwachsen kann, davon kann ich selbst ein Liedchen singen, denn meine Eltern sind nicht aus betuchten Haushalten. Meine Mutter stammt aus einem französischen Arbeiterhaushalt, und mein Vater war Kind eine alleinerziehenden Beamtin. Sie haben sich auf einer vom deutsch-französischen Jugendwerk geförderten Reise kennengelernt. Insofern würde ich ohne eine solche Unterstützung heute hier nicht stehen. Daher weiß ich das Anliegen des FDP-Antrags sehr zu schätzen. (Heiterkeit von der CDU) Im Ihrem Antrag verweisen Sie ja auch auf 60 Jahre Élysée-Vertrag und die besondere Bedeutung, die der gegenseitige Jugendaustausch in diesem Kontext eingenommen hat. Sie wissen, dass die Landesregierung es mit großer Verve verfolgt, diese Freundschaft 10.03.2023 in unterschiedlichsten Formaten auszubauen – seien es die Städtepartnerschaften, die Schulpartnerschaften, die Hochschulpartnerschaften, die Bildungszusammenarbeit, der Jugendaustausch und die vielfältigen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen. Das alles haben wir hier im Landtag erst kürzlich gewürdigt. Heute will ich anlässlich Ihres Antrags besonders den Bereich der Jugendarbeit, den Jugendaustausch, herausgreifen. Wir als Landesregierung arbeiten selbstverständlich eng mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk, mit französischen Kulturinstituten und auch dem Generalkonsulat zusammen. Ich denke, dass da noch mehr Möglichkeiten geboten sind, und zwar nicht nur im Sinne dessen, dass sie da sind, sondern, dass wir kreativ darüber nachdenken müssen, wie wir noch nachhelfen können, um junge Menschen zu einer solchen Begegnung zu bewegen. In Ihrem Antrag gehen Sie auf die Niederlande ein. Auch da gibt es bekanntermaßen ein Jugendwerk, und auch da braucht es diesen Austausch. Manchmal scheinen die Niederlande so nahe zu liegen. Schaut man sich allerdings an, wie ausgeprägt die Bereitschaft bei nordrhein-westfälischen Schülerinnen und Schülern ist, Niederländisch zu lernen, muss uns das Sorge machen. Das ist der Grund, warum wir als Landesregierung da nacharbeiten und nachhelfen wollen, damit nicht nur das Interesse größer wird, sondern auch die Möglichkeiten, entlang der Grenze Niederländisch wieder als erste Fremdsprache zu lernen. Dafür brauchen wir entsprechende Unterstützung. Das wollen wir mit der Grenzlandagenda gemeinsam angehen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) In Ihrem Antrag erwähnen Sie auch das Interrail-Programm #AzubiGoEU, das wir als Land ins Leben gerufen haben und was sich großer Beliebtheit erfreut. Das werden wir weiterhin betreiben. Wenn man es ausbauen kann und es finanzielle Möglichkeiten dafür gibt: immer gerne. Es ist wichtig, dass wir den Austausch ganz bewusst nicht nur auf junge Menschen mit akademischem Hintergrund beschränken, sondern versuchen, bei der Förderung alle Bildungsgruppen in den Blick zu nehmen. Weil es wahrscheinlich auch der Anlass war, feiern Sie in Ihrem Antrag groß die zusätzlichen Tickets des Bundes für Reisen zwischen Deutschland und Frankreich ab. Sie erwähnen die Niederlande. Wir sind sehr offen dafür, dass die Bundesregierung Gleiches wie mit Frankreich auch mit den Niederlanden tut und wir uns vielleicht auch da ein Jubiläum suchen, anlässlich dessen man eine solche Förderung auf den Weg bringen kann. Dass wir als Land das politisch unterstützen, ist gar keine Frage. Dem, Landtag dass wir uns gemeinsam Gedanken darüber machen, wie wir dieses Instrument nutzen, um vielleicht auch andere Angebote damit zu verbinden, steht aus meiner Sicht nichts im Wege. Insofern freue ich mich auf die Beratungen zu diesem Antrag im Ausschuss und im politischen Raum. Vielleicht ist das ein weiterer Anlass für uns, gemeinsam parteiübergreifend darüber nachzudenken, wie wir noch kreativer und noch tatkräftiger daran mitwirken können, dass junge Menschen ihre Reisefreiheit nicht nur kennen, sondern auch nutzen, ihre europäischen Werte und Freiheiten nicht nur kennen, sondern auch wertzuschätzen wissen, indem sie sie nutzen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)