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Berivan Aymaz

10.03.2023 Sitzungen 18/26

Danke, Frau Ministerin. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache Landtag 18/3307 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich frage: Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Ich sehe keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Auch keine Enthaltungen. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 4 Grenzenlose Reisefreiheit: Nach Corona sollen mehr Jugendliche im Sommer durch Europa reisen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3283 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der FDP dem Kollegen Herrn Dr. Pfeil das Wort, der hier auch schon steht.

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