Berivan Aymaz

Herr Kollege Sonne, es gibt eine Zwischenfrage von der Kollegin Frau Stich von der Fraktion der SPD. Möchten Sie sie zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Herr Sonne.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnete Herr Grunwald.

Das war ein letzter Hinweis mit mehreren Sätzen. Aber gut; vor den Pfingsttagen wollen wir ein bisschen großzügiger sein. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Kollegin Müller-Rech.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4346 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass wir den Schluss der Aussprache erreicht haben. Wir kommen somit zur letzten Abstimmung der heutigen Sitzung. Die antragstellende Fraktion der FDP Landtag hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Carlo Clemens.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Christina Osei.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Kollege Andreas Bialas.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sebastian Haug das Wort.

Somit sind wir am Schluss der Absprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4115 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von Frau Bostancıeri für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall von den GRÜNEN) İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eigentlich gehen wir bei AfD-Reden nicht noch einmal …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Paul das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Ziele, hinter denen wir uns in dieser Gesellschaft leicht versammeln können, bei denen es einen …

Vielen Dank, Kollegin Bostancıeri. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Müller-Rech das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Eine hohe Wahlbeteiligung muss grundsätzlich im Interesse aller Demokratinnen und Demokraten liegen. Daher ist es gut, dass der vorliegende Antrag rund ein Jahr vor der nächsten Europawahl die Frage aufgreift, wie eine gute Wahlbeteiligung erneut …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4127 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Brandes das Wort.