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Berivan Aymaz

26.05.2023 Sitzungen 18/35

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4346 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Damit ist der Antrag Drucksache 18/4346 angenommen. Ich rufe auf: 5 Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rechenschwäche Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/4357 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD Kollegin Gosewinkel das Wort. 26.05.2023

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