Berivan Aymaz

Herr Kollege, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von der Kollegin Jule Wenzel von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Möchten Sie die gestatten? (Jule Wenzel [GRÜNE]: Die Frage ist vom Kol- legen Röls-Leitmann!) – Sorry, die Kolleginnen und Kollegen setzen sich manchmal auf andere Plätze. (André Stinka [SPD]: Wer denn jetzt?) Es …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege André Stinka das Wort. 26.05.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Herr Schrumpf das Wort.

Herr Kollege Brockes, wir haben das schon berücksichtigt, und Ihre Redezeit war nach der Beantwortung eigentlich auch schon abgelaufen. (Zurufe von den GRÜNEN: Oh! – Ralf Witzel [FDP]: Er hat nur die Zwischenfrage beantwor- tet!) Wenn Sie jedoch versichern, dass das jetzt die letzten zwei Sätze sind und dass es keine langen Sätze sind, …

Nein, ich gehe davon aus, dass die Frage beantwortet ist. (Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Sie wurde nicht be- antwortet!) Damit ist Ihre Redezeit jetzt beendet. (Lachen von den GRÜNEN)

Die Frage.

Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass pro Redebeitrag nur zwei Zwischenfragen erlaubt sind. (Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) – Ich höre, dass es beim Kollegen Achtermeyer ein Versehen war. Dann ist die Zwischenfrage zurückgezogen. Chronologisch wäre dann jetzt Frau Kollegin Wenzel mit ihrer Zwischenfrage dran. (Jule Wenzel …

Herr Kollege Bockes, Ihre Redezeit ist um. Darum geht es mir im Moment aber gar nicht. Wir haben einige weitere Zwischenfragen. Es liegen drei Wortmeldungen, jeweils Zwischenfragen, aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. (Zuruf von Dr. Ralf Nolten [CDU])

Herr …

Herr Brockes.

Sie haben das Wort, Herr Kollege Brockes.

Herr Kollege, es liegt der Wunsch auf eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordneten Herrn Achtermeyer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4357 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung Landtag erfolgen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich …

Frau Ministerin, selbstverständlich können Sie auf die Kurzintervention eingehen. Dafür würde ich, wenn Sie sich einloggen, Ihr Mikro freischalten. – Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegt eine Kurzintervention von der Kollegin Gosewinkel vor. Wenn Sie sich einloggen, kann ich Ihr Mikro freischalten. – Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort.

Vielen Dank. Die Zwischenfrage kam übrigens von der Kollegin Frau Gosewinkel und nicht, wie es hier angemeldet war, von Frau Stich. Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Clemens.

Ja. – Dann haben Sie das Wort, Frau Stich.

Vielen Dank. – Möchten Sie die Zwischenfrage jetzt noch zulassen?

Okay.