Berivan Aymaz

Herr Zimkeit, ich nehme das als die zweite und nicht als die erste Frage. – Die Frau Ministerin hat das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Zimkeit, nach der Gesamtdeckung des Haushaltes kommt im Endeffekt auch die …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt – wenn ich das richtig sehe – von Herrn Zimkeit. Das ist dann seine zweite und letzte Frage.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin, wir haben keine dezidierten Hinweise darauf, aber natürlich will ich Ihnen zustimmen, dass es natürlich in Gesprächen bei einzelnen …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Stamm. Das ist, wenn ich das richtig sehe, die zweite und somit auch letzte Zusatzfrage.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, das Land baut mit den 100 Millionen Euro eine Überbrückungsfinanzierung. Das Land wird damit freiwillig versuchen, der schwierigen Situation …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordneten Dr. Maelzer.

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, ich glaube, dass das Entscheidende ist, dass nun Planungssicherheit für die Träger besteht. (Zuruf von Frank Müller [SPD]) – Wollen Sie meine …

Vielen Dank. – Als nächste Wortmeldung habe ich Herrn Müller. Das ist die zweite Nachfrage und somit auch die letzte.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Entschuldigung, wir hatten gerade hier einen Wechsel. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin, wie ich jetzt schon mehrfach erläutert habe, handelt es sich um eine Überbrückungsfinanzierung, die …

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat die Redezeit um eine Minute überzogen, was auch ihr gutes Recht ist. Ich weise nur der Transparenz halber darauf hin. Falls andere Fraktionen davon Gebrauch machen wollen, steht ihnen jetzt noch eine Minute Redezeit zur Landtag Verfügung. – Ich sehe keine Wortmeldungen. Damit sind wir am Schluss der …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen: Die wirtschaftliche Entwicklung ist momentan wirklich besorgniserregend. Die Wirtschaft steht unter erheblichem Druck. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Jan Matzoll das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Déus.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die Fraktion der SPD hat gemäß § 44 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zum Antrag Drucksache 18/5855 beantragt. Nach Abs. 2 dieses Paragrafen erfolgt die namentliche Abstimmung …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Herr Rock das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Kollegin Carolin Kirsch.