Berivan Aymaz

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Berger das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/5422 an den Rechtsausschuss – 25.08.2023 federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! In der Tat ist Künstliche Intelligenz ja schon faszinierend. Es ist faszinierend, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Jetzt hat für die AfD der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Die Frage, Herr Kollege Dr. Pfeil.

Frau Kollegin Hanses, es liegt eine Zwischenfrage von dem Kollegen Herrn Dr. Pfeil vor. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Kollegin Dagmar Hanses.

Vielen Dank. – Wir setzen die Debatte fort. Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Ganzke das Wort.

Herr Kollege Lucke, Sie haben die Möglichkeit, darauf einzugehen.

Vielen Dank, Herr Kollege Lucke. – Wie Sie sicherlich schon gesehen haben, liegt eine Kurzintervention von Herrn Dr. Pfeil vor, und auf diese Kurzintervention können Sie gerne auch von Ihrem Platz aus eingehen. Herr Dr. Pfeil, ich bitte Sie, sich einzuloggen, damit ich Ihr Mikro freischalten kann. Jetzt ist es freigeschaltet.

Herr Kollege, ich muss Sie kurz unterbrechen. Es liegt eine Zwischenfrage vor von dem Kollegen Herrn Dr. Pfeil. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Lucke.

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Während der Auszählung setzen wir die Sitzung fort. Nach der Auszählung gebe ich selbstverständlich das Ergebnis bekannt. (Die Auszählung erfolgt.) Wir kommen zu: 3 KI in der öffentlichen Verwaltung erproben und Beschäftigte bei der rechtssicheren Nutzung unterstützen Antrag der Fraktion der FDP …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume empfiehlt in Drucksache 18/5482, den Antrag Drucksache 18/3287 abzulehnen. Wir kommen somit zur …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Gorißen. Landtag Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ohne Zweifel greift der Antrag ein wichtiges und nach wie vor aktuelles Thema auf. Deshalb wird die Reduzierung von …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Herr Kollege Brockes, auch an Sie: 24.08.2023 (Dietmar Brockes [FDP]: Entschuldigung, Frau Präsidentin!) Die Lautstärke ist wirklich bestens so organisiert und eingestellt, (Dietmar Brockes [FDP]: Habe ich jemanden geweckt? – Heiterkeit von der FDP und SPD) dass es alle hören. Ich bitte darum, die Debatte ein bisschen ruhiger anzugehen. …

Liebe Kollegen, in diesem Fall, ich bitte Sie, jetzt dem Abgeordneten-24.08.2023 kollegen am Redepult Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank.

Für die Fraktion der FDP spricht nun der Kollege Herr Brockes.

Die Redezeit, Herr Kollege.