Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes.

Vielen Dank – Herr Minister Optendrenk, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Kollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Herr Minister Optendrenk, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Fragestellung kommt vom Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel.

Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Die erste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel. – Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. – Frau Ministerin, danke noch einmal für die Beantwortung der Fragen. Ich rufe die Mündliche Anfrage 27 der Herren Abgeordneten Ralf Witzel und Dirk Wedel von der Fraktion der FDP zum Thema „Zahlungsaufforderung des Finanzministers an die NRW.BANK. Wie lauten die Hintergründe, …

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wie ich jetzt schon mehrfach erläutert habe, sieht die Landeshaushaltsordnung bei Förderprogrammen eben einen Eigenanteil vor. Dass dies vorher nicht der Fall war, ist der …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Baer. Das ist seine zweite und somit letzte Frage.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie können auf die Frage antworten. 20.09.2023 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen, Dank, Frau Präsidentin. – Es ist miteinander verabredet worden, das Kita-System insgesamt und auch die Frage der Zukunft und der zukünftigen Ausgestaltung …

Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Yüksel. Sehe ich das richtig?

Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen, Dank, Frau Präsidentin. – Wir haben jetzt mit den vorgelegten Maßnahmen eine Perspektive und damit auch eine Planungssicherheit für öffentliche und freie Träger geschaffen. Es steht außer Frage, dass die Situation …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordneten Dr. Maelzer. Das ist die dritte und somit auch die letzte Frage

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen, Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Yüksel, das Sprach-Kita-Programm ist die Übernahme eines Bundesprogrammes. Wir haben die Förderkonditionen dieses Bundesprogrammes in ein …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung erfolgt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Yüksel.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin, bei der Vorlage bzw. dem Entwurf des Haushaltes mussten an unterschiedlichsten Stellen durchaus Einsparungen vorgenommen werden. Das hat der …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kirsch. 20.09.2023