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Berivan Aymaz

20.09.2023 Sitzungen 18/42

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat die Redezeit um eine Minute überzogen, was auch ihr gutes Recht ist. Ich weise nur der Transparenz halber darauf hin. Falls andere Fraktionen davon Gebrauch machen wollen, steht ihnen jetzt noch eine Minute Redezeit zur Landtag Verfügung. – Ich sehe keine Wortmeldungen. Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/5836 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Ich sehe keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Ich sehe auch keine Enthaltungen. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Ich rufe auf: 4 Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/5829 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der AfD dem Abgeordneten Dr. Vincentz das Wort.

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