Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin, wir haben keine dezidierten Hinweise darauf, aber natürlich will ich Ihnen zustimmen, dass es natürlich in Gesprächen bei einzelnen Vor-Ort-Terminen etc. Hinweise darauf gegeben hat, dass 10 % Eigenanteil als eine Herausforderung oder vor allem als etwas, was jetzt neu ist, empfunden wird, weil zuvor das Programm über den Coronarettungsschirm finanziert worden ist, also als Billigkeitsleistung ohne Eigenanteil. Als jetzt Normales aus dem regulären Haushalt finanziertes Förderprogramm muss es nach den Regeln der Landeshaushaltsordnung abgewickelt worden. Und diese Landeshaushaltsordnung sieht in der jetzigen Fördersystematik auch einen Eigenanteil vor.