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Berivan Aymaz

17.06.2026 Sitzungen 18/124

Sie dürfen darauf antworten, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege, wie ich in meinem Eingangsstatement ausgeführt habe, haben wir kein Normenkontrollverfahren durchgeführt, sondern die rechtliche Prüfung in Bezug auf den Landesentwicklungsplan vorgenommen.

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