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Berivan Aymaz

17.06.2026 Sitzungen 18/124

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Witzel, vielen Dank für die Nachfrage und vor allem für das Angebot, dass ich mich immer vertrauensvoll an Sie wenden kann, wenn ich möchte, damit eines meiner Themen im Plenum Thema der Fragestunde wird. Bei Bedarf komme ich gerne noch mal auf Sie zurück. (Ralf Witzel [FDP]: Service von der Opposi- tion!) – Service von der Opposition, wie schön. Da sieht man mal, wie gut und vertrauensvoll wir hier zusammenarbeiten. – Aber im Ernst: Es hilft, wie ich meine, Themen hier noch einmal zu besprechen und auch uns selbst deutlich zu machen, wie wichtig diese Themen sind. Ich freue mich immer, wenn Themen unseres Hauses Aufmerksamkeit bekommen und öffentlich besprochen werden. Zu der Frage, die Sie zu § 8 des Gesetzentwurfs gestellt haben: Dazu hatte ich bereits in meiner Beantwortung Ihrer Mündlichen Anfrage ausgeführt. Der Gesetzentwurf enthält dezidiert keine Beweislastumkehr, sondern eine Beweiserleichterung. Ich weise in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass wir uns der Regelung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bedient haben. Das AGG feiert in diesem Jahr – ich glaube, im September oder Oktober – seinen 20. Geburtstag. Ich glaube, dass wir alle gemeinsam hier sagen können, dass sich das AGG und auch diese Regelung im AGG bewährt haben. – Vielen Dank. 17.06.2026

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