Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schmitz. (Beifall von Christian Berger [CDU] und Guido Görtz [CDU] – Thorsten Klute [SPD]: Lass dich feiern! – Heiterkeit von Lena Teschlade [SPD]: Die Fanboys!)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/9462 ab. Ich frage, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wer stimmt dem Antrag …

Ich darf um etwas mehr Ruhe in dem Saal bitten. Es ist schon ein sehr erhöhter Geräuschpegel zu vernehmen. Jetzt ist es gerade wunderbar ruhig. – Ich danke Ihnen. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Für die Abgeordneten der antragstellenden Fraktion: Die …

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Frage. Wenn Sie sich die Mühe machen würden, in die kommunalen Klimaschutzpläne der über 380 Kommunen, die einen haben, zu schauen, …

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Bakum vor. Möchten Sie die gestatten? 12.06.2024 Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Wir versuchen das einmal; mal gucken, was kommt.

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Scharrenbach in Vertretung von Minister Karl-Josef Laumann. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Den Ministerkollegen darf ich entschuldigen, es ist nämlich Gesundheitsministerkonferenz. …

Sie dürfen antworten.

Herr Bakum, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Dr. Vincentz, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar ebenfalls von Herrn Bakum. Das wäre die zweite und somit auch die letzte Zwischenfrage, die er sich erlauben könnte. Möchten Sie die gestatten?

Sie dürfen antworten.

Möchten Sie die gestatten? Landtag

Herr Dr. Vincentz, ich unterbreche Sie kurz, weil es nämlich eine Wortmeldung, eine Zwischenfrage gibt, die von Herrn Bakum kommt.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9468 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den …

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von dem Abgeordneten Herrn Brockes.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung spricht nun in Vertretung für Ministerin Mona Neubaur Minister Oliver Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auf das Thema und den vorliegenden Antrag zurückkommen, denn …

Ihre Zeit.

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Ich hoffe, dass der Titel nicht auch bei Ihnen einen Ohrwurm ausgelöst hat wie bei mir. Jetzt hat für Bündnis 90/Die Grünen der Abgeordnetenkollege Herr Matzoll das Wort.