Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Untrieser das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 12.06.2024 Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9460 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser …

Ich danke Ihnen, Herr Minister. – Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar vom Abgeordneten Herrn Rasche.

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung spricht nun Minister Oliver Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine 12.06.2024 sehr geehrten Damen und Herren! Es ist sicherlich sinnvoll und richtig, sich im Rahmen der Verkehrswende mit dem Thema „P+R-Anlagen“ …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Postma.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Wendland.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/9455 ab. Wer …

Meine Damen und Herren! Da mir keine weiteren Wortmeldungen 03.06.2024 vorliegen, schließe ich die Aussprache zur Unterrichtung durch die Landesregierung. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9434 ab. Ich frage: Wer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Ott.

Herr Kollege Rock, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von Herrn Witzel. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Ihre Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Höne.

Vielen Dank, Herr Kollege Dahm. – Sie sind sehr schnell wieder auf Ihren Platz zurückgekehrt. Dennoch stelle ich die Frage, ob Sie die Zwischenfrage nun am Ende Ihrer Rede noch gestatten wollen. Landtag (Zuruf von Christian Dahm [SPD]) – Sie gestatten sie? (Christian Dahm [SPD]: Nein, weiter!) – Herr Mostofizadeh verzichtet auch auf die …

Herr Abgeordneter Dahm, es liegt eine Zwischenfrage, eine Wortmeldung von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Mostofizadeh vor. Möchten Sie die zulassen? (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: In der Unterrich- tung? – Weitere Zurufe von der SPD)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Dahm. Landtag

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk. (Zuruf von Frank Müller [SPD])