Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Frage. Wenn Sie sich die Mühe machen würden, in die kommunalen Klimaschutzpläne der über 380 Kommunen, die einen haben, zu schauen, dann werden Sie feststellen, dass in kommunalen Klimaschutzplänen an ganz vielen Stellen die Thematik „Hitze“ bereits unterlegt ist und im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung mitgedacht wird. Planung ist immer das eine. Dafür werbe ich ja. Das Wichtige ist, die Stadt als Gesamtsystem zu betrachten und sich nicht in fragmentierten Planungen zu verzetteln. Umso wichtiger ist deswegen das, was vom Landeszentrum für Gesundheit auf den Weg gebracht wird. Hier sind eben gezielte Unterstützungen für die entsprechenden unteren Gesundheitsbehörden unterlegt, und zwar auch in der fachspezifischen Übersetzung dessen, was Hitze für Menschen letztendlich bedeutet. Das müssen sie dann mit der integrierten Stadtentwicklung verzahnen. An ganz vielen Stellen passiert das auch ohne gesonderten Hitzeaktionsplan. Zurück zu Ihrem Antrag, zum Hautkrebsscreening. Seit 2008 haben in Deutschland gesetzlich Versicherte ab 35 Jahren alle zwei Jahre Anspruch auf eine Untersuchung, die viele Krankenkassen auch öfter und für jüngere Versicherte anbieten. Sie wissen, dass es weltweit bisher in keinem anderen Land außer in Deutschland ein bevölkerungsweites Programm für die Hautkrebsuntersuchung gibt, und zwar auch nicht in Australien und Neuseeland mit dem weltweit höchsten Risiko für schwarzen Hautkrebs. Landtag Kommen wir zum Thema „frühe Hilfen für Familien“. Die für den Lotsendienst tätigen Fachkräfte beraten Schwangere, Gebärende und Familien mit Kindern bis zu drei Jahren. Diese Tätigkeit richtet sich an den jeweiligen Unterstützungsbedarfen der Familien aus und kann schon jetzt Klimagesundheitsaspekte umfassen. Zu Ihren Forderungen für Krankenhäuser. Jedes Krankenhaus ist bereits jetzt verpflichtet, einen sogenannten Einsatz- und Alarmplan zu erstellen und auch umzusetzen. (Rodion Bakum [SPD]: Haben sie aber nicht! – Unruhe von den Grünen) Für größere Krankenhäuser, die nach den Regeln des Bundes als Teil der kritischen Infrastruktur gelten, ergeben sich sogar noch weitergehende Pflichten. Hinsichtlich Ihrer Forderungen zu weiteren Investitionsmitteln für Krankenhäuser in Höhe von 2 Milliarden Euro im kommenden Jahr sollten wir gemeinsam realistisch bleiben. Sie bekommen ja auch die Debattenlage – heute und im Vorgriff auf die heutige Plenarsitzung – im Hinblick auf die zurzeit stattfindende Gesundheitsministerkonferenz mit. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat eine erhebliche Verbesserung im Bereich der Krankenhausförderung durchgeführt, insbesondere unter Beachtung einer haushaltspolitisch verantwortbaren Politik. (Unruhe von der SPD und den Grünen) – Sofern mir die Abgeordneten der antragstellenden Fraktion noch zuhören … (Rodion Bakum [SPD]: Wir reden mit den Grü- nen, die lenken uns ab! – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] – Unruhe – Glocke) – Vielen Dank. Ich habe schon gemerkt, es ergeben sich bilaterale Gespräche. (Thorsten Klute [SPD]: Das wird jetzt akut! – Anhaltende Unruhe)