André Kuper

Danke, Herr Minister Optendrenk. – Für die SPD hat ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist eine schriftliche Darlegung in Richtung der Fraktionen erfolgt, weshalb diese Fragestunde nicht auf die Tagesordnung genommen werden konnte. Das ist auch eben im Ältestenrat erläutert worden. (Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD]) Auch die Darlegung der Vorschrift ist juristisch hergeleitet worden. Ich darf aber …

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Kerkhoff das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 66. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Die unverzügliche Einberufung des Landtags zur heutigen Sitzung erfolgte gemäß Art. 38 Abs. 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 2 …

Für die FDP hat der Abgeordnete Herr Witzel das Wort.

Danke, Herr Baer. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Lehne.

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die SPD spricht als Nächster ihr Abgeordneter Herr Baer. 17.05.2024

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk. Landtag

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die AfD hat Herr Dr. Beucker das Wort.

Danke, Herr Höne. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer.

Vielen Dank, Herr Voussem. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Höne.

Vielen Dank, Herr Dahm. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Voussem.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer – heutigen – 65. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. (Unruhe) Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den …

Vielen Dank, Herr Minister Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache18/9125. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die CDU, die …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Herr Witzel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Danke, Herr Göddertz. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Witzel.

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Göddertz.

Danke, Herr Lehne. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rock. Landtag

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9162 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, …