André Kuper

Danke, Herr Minister Krischer. – Ich habe keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19779. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer …

Danke, Frau Kirsch. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Tigges. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kirsch.

Danke, Herr Witzel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Tigges. (Jule Wenzel [GRÜNE]: Bei Ikebana kann man so schön entspannen! Das kann ich nicht akzeptieren! – Ralf Witzel [FDP]: Es löst aber nicht alle finanziellen Probleme!) Landtag

Danke, Herr Minister Laumann. – Ich habe keine weiteren Wortmeldungen und schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags, der Ihnen in Drucksache 18/19791 vorliegt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann eine Bilanzdebatte so und so führen. Allerdings finde ich, dass der vorgelegte Antrag der Sozialdemokraten die …

Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Danke, Frau Woestmann. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Schmitz. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Woestmann. (Marco Schmitz [CDU] kehrt zu seinem Platz zurück. – Rodion Bakum [SPD]: Die Rede habe ich schon mal wahrgenommen! – Marco Schmitz [CDU]: Dreimal, weil ihr immer das Gleiche einbringt! – Rodion Bakum [SPD]: Bis ihr es macht! – Weitere Zurufe – Glocke)

Danke, Frau Kapteinat. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz. (Thorsten Klute [SPD]: Alles ist total super!)

Danke, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu zwei Abstimmungen, und zwar erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/20034. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die SPD und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU und Bündnis …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 stärken wir unsere Kommunen und die Finanzinvestitionen des Landes …

Danke, Herr Mostofizadeh. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. (Rodion Bakum [SPD]: Auf welcher Seite sitzt Barbara Steffens heute? – Mehrdad Mostofiz- adeh [GRÜNE]: Und? Was willst du mir damit sagen?) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe …

Danke, Frau Kapteinat. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Mostofizadeh.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Aufgrund der Redezeitüberschreitung der Ministerin von gut anderthalb Minuten besteht die Möglichkeit für alle nachfolgenden Rednerinnen und Redner, dieses zusätzliche Zeitkapital in Anspruch zu nehmen. Frau Kapteinat hat das Wort für die SPD.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Diese Aktuelle Stunde erinnert doch ein bisschen an eine Fragestunde. Auf die Fragen …

Danke, Frau Thoms. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Danke, Frau Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht unsere Abgeordnete Frau Thoms.

Danke, Herr Schmitz. – Für die FDP erteile ich der Abgeordneten Frau Schneider das Wort.

Danke, Herr Moor. – Als Nächster spricht für die CDU ihr Abgeordneter Herr Schmitz.