André Kuper

Danke, Frau Dr. Höller. – Für die SPD-Fraktion spricht ihr Abgeordneter Herr Watermeier.

Danke, Herr Dr. Katzidis. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Dr. Höller.

Danke, Herr Loose. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14551. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer …

Danke, Herr Minister. – Für die AfD hat sich der Abgeordnete Herr Loose zu Wort gemeldet. Er hat jetzt das Wort. Bitte. 10.07.2025

Danke schön, Frau Gebauer. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ich heute schon bei dem Antrag der SPD gesagt habe, war durch die vorerst heißesten Tage des Jahres in der letzten Woche …

Danke, Herr Sonne. – Herr Sonne, ich muss Sie darauf hinweisen, dass nach § 32 unserer Geschäftsordnung Rednerinnen und Redner in freier Rede sprechen sollen und dass man hierbei Aufzeichnungen nutzen kann. Das Verfahren, was Sie gewählt haben, ist hier im Landtag nicht vorgesehen. Ich bin jetzt wohlwollend davon ausgegangen, dass Sie …

Danke, Herr Neumann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht unser Abgeordneter Herr Sonne.

Danke, Herr Haug. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Neumann.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Haug.

Danke, Herr Minister Dr. Limbach. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14536 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Limbach.

Danke, Frau Hanses. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Röckemann.

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Minister hat (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Ich weiß!) durch seine Redezeit den Fraktionen die Gelegenheit gegeben – so sie es brauchen –, noch 1 Minute 35 Sekunden zu sprechen. Die SPD hat eine Kurzintervention angemeldet. Herr Bakum, bitte. (Karl-Josef Laumann, …

Herr Minister, ich müsste einmal … Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, ich wollte das jetzt erst einmal vortragen. Neben den Sitzungen des Netzwerks arbeiten Mitglieder gezielt in Arbeitsgruppen zusammen. Mehrere Arbeitsgruppen beschäftigen sich unter Leitung des Landesamtes für Gesundheit und …

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir in der letzten Woche die heißen Tage hatten, habe ich meinen Mitarbeitern gesagt: Geht davon aus, dass wir in der …

Herr Dr. Vincentz, ich muss Sie einmal stören. Es gibt wiederum den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie diese zu?

Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Danke, Frau Wenzel. – Für die FDP hat die Abgeordnete Frau Schneider das Wort.

Herr Bakum.

Frau Kollegin, ich unterbreche Sie, weil es wiederum den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu? 10.07.2025