André Kuper

Vielen Dank, Frau Kampmann. – Zur Beantwortung hat die Ministerin das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe gerade ausgeführt, dass jetzt vor allem die Ausgangsanalyse und die darauf fußende weitere Ausbauperspektive für das 17.09.2025 …

Vielen Dank, Frau Ministerin Paul. – Zur ersten Zusatzfrage hat die Abgeordnete Frau Kampmann jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15590. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die AfD. …

Danke, Frau Schneider. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das ist die praktische Realität, die bereits eine lange Geschichte hat. …

Danke, Herr Rauer. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Baran. Herr Kollege, ich muss darauf hinweisen, dass Sie die Bezeichnung „Faschist“ mit Personenbezug ver-Landtag wendet haben. Das ist unparlamentarisch, egal gegenüber wem das hier im Hause ausgesprochen wird. (Beifall von Enxhi Seli-Zacharias [AfD] – Justus Moor [SPD]: Trotzdem richtig!) Ich muss das an der Stelle rügen. …

Danke, Herr Blumenrath. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Baran.

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Blumenrath.

Danke, Herr Ott. – Für die CDU spricht nun ihr Fraktionsvorsitzender Herr Schick.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich eröffne die Aussprache, erteile als erstem Redner für die Fraktion der SPD dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Ott das Wort und darf noch darauf hinweisen, dass der Minister die Redezeit um zwei Minuten überschritten hat. Sofern die nachfolgenden Rednerinnen und Redner dies zusätzlich als Zeitbudget nutzen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. (Unruhe – Glocke) Für die heutige …

Danke, Herr Minister Limbach. – Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt (Unruhe) – liebe Kolleginnen und Kollegen – des Antrags Drucksache 18/14520. Wer stimmt diesem …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Limbach.

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Röckemann. 10.07.2025

Danke, Frau Bongers. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Dr. Pfeil.

Danke, Frau Hanses. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Bongers.

Danke, Frau Erwin. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Hanses.

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14545 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist …

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Keith.

Danke, Herr Watermeier. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Pfeil.