André Kuper

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir in der letzten Woche die heißen Tage hatten, habe ich meinen Mitarbeitern gesagt: Geht davon aus, dass wir in der Plenarwoche auf jeden Fall über den Hitzeschutz in Nordrhein-Westfalen debattieren werden. (Heiterkeit von Dr. Hartmut Beucker [AfD] – Rodion Bakum [SPD]: War schon letzten Mo- nat geplant! Keine Sorge!) Genau so ist es gekommen: Die Sozialdemokraten haben dazu Anträge gestellt, auch die AfD hat dazu einen Antrag gestellt. Wenn man so lange wie ich im Geschäft ist, dann weiß man eben, dass solche heißen Tage diese Anträge letzten Endes ins Plenum bringen werden. Was mich bei dem SPD-Antrag am meisten überrascht, ist, dass die SPD all das fordert, was wir längst machen. (Thorsten Klute [SPD]: Oh!) Wenn Sie unsere Antworten auf die vielen Anfragen – auch von Ihnen – gelesen hätten, dann hätten Sie alle Antworten darauf gekannt. Der SPD-Antrag umfasst doch eigentlich im Wesentlichen zwei Punkte. Erstens sollen alle relevanten Akteurinnen und Akteure an einen Tisch gebracht werden, um Bedarfe zu erfassen und Unterstützungsangebote zu entwickeln. Zweitens soll ein landesweites Hitzeschutzkonzept erarbeitet werden. Dazu nennen Sie dann noch einige Punkte, die dieses Konzept aus Ihrer Sicht mindestens umfassen sollte. Zu Ihrem ersten Punkt – auch wenn ich mich wiederhole –: Mein Ministerium hat schon im Sommer 2023, also vor zwei Jahren, ein Netzwerk für gesundheitsbezogenen Hitzeschutz einberufen. Das Netzwerk setzt sich aus Vertretungen aus den verschiedenen Institutionen der Gesundheit und der Pflege in Nordrhein-Westfalen – zum Beispiel Ministerien, Bezirksregierungen, kommunale Spitzenverbände – sowie Vertretungen des Gesundheitssozialwesens wie der Landtag Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer, der Krankenhausgesellschaft, der Freien Wohlfahrtspflege und der Kranken- und Pflegekasse zusammen. Seit 2023 kommt das Netzwerk zweimal im Jahr auf Einladung meines Ministeriums zusammen. Das ist noch nicht alles. Neben den Sitzungen … (Thorsten Klute [SPD]: Oh!)