André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. – Für die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Höller.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Lürbke.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU-Fraktion spricht Dr. Katzidis.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1910, den Einzelplan 10 unverändert anzunehmen. Doch bevor wir darüber entscheiden können, beschäftigen wir uns zunächst noch …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Hanses.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht Herr Dr. Pfeil. 07.12.2022

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Erwin.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 07 des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1907, den Einzelplan 07 unverändert anzunehmen. Bevor …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. 07.12.2022 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dafür, dass Sie die Queerpolitik für ein Nischenthema halten, haben Sie sich jetzt sehr ausführlich dazu …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Bostancıeri. (Beifall von Ina Besche-Krastl [GRÜNE]) İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die Gleichstellung aller Geschlechter ist eine Querschnittsaufgabe. Das haben …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht Herr Dr. Pfeil.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Troles.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache zu dem Punkt b), Flucht und Integration. Wir kommen zu: c) Gleichstellung Ich eröffne die Aussprache. Als Erste spricht für die SPD die Abgeordnete Frau Butschkau.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Um es ganz klar zu sagen: Das Engagement für diejenigen, die hier bei uns in Nordrhein-Westfalen Schutz vor Gewalt, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schlottmann. – Für die FDP spricht nun Herr Professor Pinkwart. (Zurufe)

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Schlottmann.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen über den Einzelplan 02 – Ministerpräsident. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1902, den Einzelplan unverändert anzunehmen. Doch bevor wir darüber abstimmen …

Vielen Dank, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch das Medienkapitel im …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Tritschler.