André Kuper

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das nun zu Ende gehende Jahr war für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen ein wirklich schwieriges Jahr. …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Kollege Matzoll.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Untrieser. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Brockes.

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für die FDP hat sich noch einmal Herr Brockes gemeldet.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die CDU-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Frau Winkelmann nun das Wort.

Vielen Dank, Herr Keith. – Für die Landesregierung spricht jetzt in Vertretung 08.12.2022 von Frau Ministerin Gorißen Ministerin Brandes, da Ministerin Scharrenbach noch im Stau steckt. (Zuruf von den GRÜNEN – Zuruf von Jochen Ott [SPD])

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Grünen spricht nun Herr Dr. Gregor Kaiser.

Vielen Dank, Kollege Ritter. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann. (Beifall von der SPD)

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Ritter. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Das war die Rede von der Aktuellen Stunde vor zehn Jahren! – Weitere Zurufe)

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 17. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Mit „In dulci …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt Landtag des Antrags in der Drucksache 18/1858. Wer stimmt diesem …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es eigentlich kurz machen. Die Landesregierung hat eine klare Position. Wir sind zurzeit sehr froh, dass wir zum Beispiel im Schülerverkehr …

Dann hat Herr Mostofizadeh das Wort.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der Grünen. Lassen Sie die zu?

Herr Rasche, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie diese zu?

Herr Kollege, darf ich Sie unterbrechen?

Vielen Dank, Herr Wagner. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Reul.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD hat nun Herr Wagner das Wort.