André Kuper

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun der Kollege Obrok das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Zur Reaktion auf diese Kurzintervention hat die Kollegin Stullich jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stullich. – Es gibt eine Kurzintervention, die der Kollege Witzel von der FDP angemeldet hat. Herr Witzel, Sie haben das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die CDU-Fraktion spricht die Kollegin Stullich.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/2551 – …

Vielen Dank, Herr Clemens. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der Freundschaftsvertrag zwischen …

Vielen Dank, Herr Kollege Pfeil. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Clemens.

Merci. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Dr. Pfeil.

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die SPD hat der Abgeordnete Dudas das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer*), Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich … (Zuruf von der SPD: Entschuldige mich! – Hei- terkeit von der SPD) – Nach den Redebeiträgen, die ich …

Vielen Dank, Herr Kollege Krauß. – Für die Fraktion der Grünen hat der Abgeordnete Herr Metz das Wort.

Vielen Dank, Herr Esser. – Für die CDU-Fraktion hat Herr Abgeordneter Krauß das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Höne. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. Herr Kollege Vogt, Sie haben zu Beginn eine unparlamentarische Äußerung getätigt. Dafür muss ich Sie rügen. – Ich darf dann für die FDP dem Abgeordneten Höne das Wort erteilen. (Zuruf von der SPD: Er hat „Dautzenberg“ ge- sagt! – Heiterkeit von der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 21. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Da es unsere erste Sitzung im neuen Jahr ist, wünsche ich Ihnen zu Beginn persönlich alles Gute und Gesundheit, aber auch unserem Land insgesamt alles Gute. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zurufe von der CDU: Och!) Möchte noch jemand? – Ich sehe, dass das nicht der Fall ist. (Vereinzelt Beifall von der CDU) Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zu den Abstimmungen, erstens über den Gesetzentwurf der Landesregierung zu einem …

Vielen Dank. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Danke, Herr Zimkeit. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Herr Rock das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die SPD hat der Abgeordnete Herr Zimkeit das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun der Minister Dr. Optendrenk.