André Kuper

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Tigges.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Ich komme zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2544 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend –, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie …

Vielen Dank, Herr Klute. – Wenn der Minister möchte, kann er noch ein Statement anschließen. (Thorsten Klute [SPD]: Siehst du, jetzt hast du noch Redezeit! – Gegenruf von Jochen Klen- ner [CDU]: Ob das gut für dich ist?) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Klute, ich will Ihnen mal sagen: Sie müssen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe konkludent entnommen, dass der Minister durch sein Verhalten die Zwischenfrage nicht zugelassen hat. (Thorsten Klute [SPD]: Ist das so? – Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Mir läuft ja nichts weg!) – Okay. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Wir machen es pragmatisch. …

Herr Minister, ich muss einmal stören. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja, ich bin am Ende. Deswegen hören Sie einfach auf, dieses gegeneinander auszuspielen. Wir werden die Krankenhäuser modernisieren. Und wenn man heute etwas modernisiert, ist der Klimaschutz immer mit drin. Basta, aus! Und so machen …

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne heute aus dieser Debatte drei Punkte herausgreifen, die mit diesem Antrag und mit diesem Thema zusammenhängen. …

Vielen Dank, Frau Gebauer. – Für die AfD hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Vincentz das Wort. 25.01.2023

Vielen Dank, Herr Klute. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Gebauer.

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Klute.

Vielen Dank, Herr Schmitz. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Thoms das Wort. 25.01.2023

Dann hat der Kollege Loose das Wort.

Herr Kollege, ich muss gerade unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie die zu?

Herzlichen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2556 an den Ausschuss für Schule und Bildung – Landtag federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Landesregierung hat Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, dass für die Landesregierung die berufliche Ausbildung eine besondere Bedeutung und einen hohen …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP hat die Abgeordnete Schneider das Wort. Es ist ihre erste Rede in dieser Legislaturperiode. Viel Erfolg! 25.01.2023

Vielen Dank, Frau Stich. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Abgeordnete Zingsheim-Zobel das Wort.

Vielen Dank. Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung dieses Antrags in der Drucksache 18/2565 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Vielen Dank, Herr Kollege Tritschler. Sie haben vorhin eine unparlamentarische Wortwahl verwendet. Wenngleich es ein Zitat war, bleibt es das trotzdem. Das muss ich hier entsprechend rügen. – Damit hat die Landesregierung das Wort. Für diese spricht der Minister und Chef der Staatkanzlei, Herr Liminski. Nathanael Liminski, Minister für …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Marenholtz. Landtag