André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Heinisch. – Für die FDP hat der Abgeordnete Herr Hafke das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Dr. Heinisch.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 27. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt wie immer den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kapteinat.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Gebauer.

Danke, Herr Wagner. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD Drucksache 18/3314. Die Fraktion der AfD hat zu diesem Antrag gemäß § 42 unserer Geschäftsordnung eine Einzelabstimmung beantragt. Da die Fraktion selbst Antragstellerin ist, findet …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die AfD hat sich noch einmal der Abgeordnete Wagner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Lehne.

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Landesregierung hat die Redezeit um vier Minuten überzogen. Gegebenenfalls können Folgeredner die Zeit nutzen. Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Stinka.

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Innenminister Reul. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wagner, nur einen kleinen Hinweis: Den größten Aufwuchs im Ministerium des Innern haben wir deshalb machen müssen, weil wir den …

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Wagner.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Abgeordnete Herr Rock.

Vielen Dank, Herr Kollege Voussem. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Witzel.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht nun der Abgeordnete Herr Voussem.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zur heutigen, 26. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige …

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen, erstens über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2895. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als Landesregierung von Nordrhein-Westfalen verfolgen eine nachhaltige Anlagestrategie. Eine nachhaltige Anlagestrategie ist eine …

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.