André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Zimkeit. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Witzel.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Zimkeit.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Stimmt jemand gegen diese …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski in Vertretung von Ministerin Brandes. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren …

Vielen Dank, Frau Kollegin Grothus. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Wedel.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Grothus.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Wolf. Landtag

Vielen Dank, Herr Tritschler. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Lienesch.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe daher die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3290. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die SPD, …

Vielen Dank, Frau Dr. Höller. (Unruhe – Glocke) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es wäre schön, wenn Sie sich wieder ein Stück weit auf den jeweiligen Redebeitrag konzentrieren würden. Für die FDP spricht nun Herr Dr. Pfeil.

Als nächste Rednerin darf ich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr. Höller ans Mikrofon bitten.

Sehr geehrter Herr Keith, zum Schluss haben Sie eine unparlamentarische Redewendung (Kirsten Stich [SPD]: Eine? – Frank Müller [SPD]: Mindestens!) verwendet. Daher muss ich diese rügen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Zur Entgegnung hat Frau Kollegin Durdu jetzt das Wort.

Herr Keith, die Redezeit. Landtag

Danke, Frau Kollegin Durdu. – Aus den Reihen der AfD hat Herr Abgeordneter Keith eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön, Herr Keith.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Durdu.

Vielen Dank, Herr Keith. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Lienesch.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3285 an den Wissenschaftsausschuss – federführend – , an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den …

Sehr gerne. (Rodion Bakum [SPD]: Ich habe es geahnt!)

Dann man tau.