André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen; 34. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Esser. – Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Lehne.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde meine Rede heute ein wenig kürzer fassen; Sie hören es. Liebe Angela Freimuth, das liegt nicht …

Dort war wahrscheinlich versehentlich eingedrückt. (Heiterkeit und Beifall von der CDU – Zurufe)

Der Kollege Hagemeier hat das Wort. (Zurufe)

Herr Tritschler, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Tritschler. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Eisentraut.

Vielen Dank, Herr Kollege Franken. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Baer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die CDU spricht als Nächstes der Abgeordnete Herr Franken.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4361. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind SPD und …

Vielen Dank, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gehsteigbelästigungen haben gravierende Auswirkungen auf die Betroffenen. Sie sind ein ernst zu nehmendes …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Für die AfD spricht die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Abgeordnete Bostancıeri. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Mit „Gehsteigbelästigungen“ wird ein Phänomen beschrieben – das haben die Kolleginnen vorhin erklärt –, bei dem …

Vielen Dank, Frau Butschkau. – Für die CDU spricht die Kollegin Abgeordnete Frau Fuchs-Dreisbach.

Vielen Dank, Frau Ministerin Brandes. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags in der Drucksache …

Vielen Dank, Herr Professor Dr. Zerbin. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes. 24.05.2023

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die AfD spricht Herr Professor Dr. Zerbin.