André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Katzidis. – Es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD von Herrn Wagner.

Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. (Zurufe von den GRÜNEN: Bitte nicht!)

Danke, Herr Wagner. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Dr. Katzidis.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. 25.05.2023 Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4354. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind FDP …

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur in Vertretung von Frau Ministerin Paul. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Plenarantrag heißt es, dass Migrationspolitik Humanität und Steuerung …

Vielen Dank, Herr Rauer. – Für die AfD spricht die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Baran. – Für die Fraktion der Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Herr Rauer.

Vielen Dank, Frau Siebel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Brüntrup.

Danke, Herr Loose. – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen muss bürgen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache …

Vielen Dank, Herr Metz. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Danke, Herr Rasche. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Merz.

Vielen Dank, Herr Krauß. – Für die FDP hat noch einmal der Abgeordnete Rasche das Wort.

Danke, Herr Dudas. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Krauß.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die SPD hat der Abgeordnete Herr Dudas das Wort.

Danke, Herr Metz. – Für die Landesregierung spricht Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der IHK ausdrücklich dankbar dafür, dass sie zum wiederholten Male darauf hinweist. Kollege Metz hat es gerade gesagt: Man …

Vielen Dank, Herr Vogt. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Metz.

Lieber Kollege Vogt, bitte unterbrechen Sie einmal kurz Ihre Rede, damit die Chance besteht, das Lärmlevel wieder etwas herunterzubringen. Dann können Sie Ihre Rede gleich ungestört fortsetzen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um etwas Beruhigung. – Bitte.

Vielen Dank, Herr Voussem. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Vogt.

Danke schön. Herr Abgeordneter Esser, Sie haben in Ihrer Rede an einer Stelle eine Wortwendung verwendet, die nicht parlamentarisch ist, wofür ich Sie hier an dieser Stelle rüge, ohne sie zu wiederholen. – Als Nächstes spricht für die CDU der Abgeordnete Voussem.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Kollege Esser.