Rainer Schmeltzer

Danke, Herr Abgeordneter Schalley. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. (Martin Metz [GRÜNE]: Jetzt kommen wir wie- der zur Realität!) Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Schalley, ich weiß nicht, wer Ihnen das aufgeschrieben hat, …

Danke sehr, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gemeinsam mit den KSVs und den freien und kirchlichen Trägern haben wir das Ihnen allen bekannte …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Frau Kollegin, eine Frage.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch einer Zwischenfrage der Abgeordneten Stich. Würden Sie die zulassen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Quik. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Moor. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Quik.

Vielen Dank, Herr Kollege Stinka. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich diese Aktuelle Stunde. Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt spreche ich noch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Keith von der AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter Keith hat sich im Rahmen seiner Rede zu Tagesordnungspunkt …

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt Herr Abgeordneter Stinka.

Danke, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Optendrenk. Landtag

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Rock. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rock. (Gordan Dudas [SPD]: Das war wie Wild- schwein mit Pfefferminzsoße! – Heiterkeit – Hendrik Schmitz [CDU]: Ja, schmeckt nicht jedem!)

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Wermer. 26.11.2025

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wagner. – Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zu den Abstimmungen. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16503, den Einzelplan 03 unverändert anzunehmen. Wir stimmen erstens ab über die folgenden Änderungsanträge. …

Das waren jetzt schon mehr als 13 Sekunden.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kampmann. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt 13 Sekunden lang noch einmal der Abgeordnete Wagner. (Heiterkeit – Zurufe)

Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Kampmann.

Erstens verweist hier nur einer auf die Redezeit, und das bin ich. Und zweitens mache ich das jetzt. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Hafke.