Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wagner. – Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zu den Abstimmungen. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16503, den Einzelplan 03 unverändert anzunehmen. Wir stimmen erstens ab über die folgenden Änderungsanträge. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag Drucksache 18/16616 der FDP. Wer stimmt diesem Än-26.11.2025 derungsantrag zu? Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/16617. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16617 abgelehnt. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/16618. Wer gibt diesem die Zustimmung? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist auch der Änderungsantrag Drucksache 18/16618 abgelehnt. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/16687. Wer stimmt diesen zu? – Das sind die Fraktionen von SPD und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16687 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion Drucksache 18/16688 ab. Wer stimmt dem zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und AfD. Wer enthält sich? – Das ist die FDP. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16688 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion Drucksache 18/16689 ab. Wer stimmt dem zu? – Das sind die Fraktionen der SPD und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der FDP. Somit ist auch dieser Änderungsantrag Drucksache 18/16689 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion Drucksache 18/16690 ab. Wer stimmt dem zu? – Das sind die Fraktionen der SPD und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist auch dieser Änderungsantrag Drucksache 18/16690 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion Drucksache 18/16691 ab. Wer stimmt dem zu? – Die Fraktionen der SPD und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16691 abgelehnt. Landtag Wir stimmen über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion Drucksache 18/16692 ab. Wer stimmt dem zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16692 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/16768 ab. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16768 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/16769 ab. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/16769 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/16770 ab. Wer stimmt dem zu? – Die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16770 abgelehnt. Wir stimmen über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/16771 ab. Wer stimmt diesem zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/16771 abgelehnt. Wir stimmen nun über den Einzelplan 03 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung ab. Wer stimmt dem Einzelplan 03 zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Einzelplan 03 in der zweiten Lesung angenommen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich rufe auf: Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft Ich weise auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 18/16506 und die in der aktuellen Tagesordnung zu diesem Einzelplan aufgeführten Änderungsanträge hin. 26.11.2025 Wir kommen zu: a) Kultur Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD dem Abgeordneten Bialas das Wort.