Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wagner. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Reul.

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Höller. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Wagner.

Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Frau Abgeordnete Dr. Höller.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Katzidis. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Hafke.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. Der guten Ordnung halber und weil Sie auch darauf hingewiesen haben, dass Sie zum Schluss kommen, sei es mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass Sie Ihre Redezeit um 2 Minuten und 20 Sekunden überzogen haben. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache zu Teil b) …

Danke, Herr Abgeordneter Tritschler. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Blask, lassen Sie zu Beginn auch mich …

Vielen Dank, Frau Kollegin Aymaz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Tritschler.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Aymaz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Plonsker. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Pfeil.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin Blask. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Plonsker.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 1 Minute und 4 Sekunden überzogen hat. Ich sehe trotzdem keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind also am Schluss der Aussprache zu Teil a) Staatskanzlei. Wir kommen zur Aussprache über: b) Europa und …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Keith. Ich weise Sie ausdrücklich darauf hin, dass ich Ihren Redebeitrag anhand des Protokolls überprüfen werde. Basierend auf dieser Überprüfung behalte ich mir ausdrücklich vor, eine nachträgliche Ordnungsmaßnahme auszusprechen. 26.11.2025 (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Wir fahren in der …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt Herr Abgeordneter Keith.

Die Redezeit!

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Schäffer.

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Wedel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Witt. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Kollege Höne. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache, die ich somit schließe. Wir kommen zur Abstimmung und stimmen über den Einzelplan 12 – Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung – ab. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16512, den Einzelplan …