Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Bongers. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses.

Vielen Dank, Herr Kollege Haug. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Bongers. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Haug.

Vielen Dank, Herr Minister. – Der guten Ordnung halber möchte ich darauf hinweisen, dass der Minister seine Redezeit um 1 Minute 24 Sekunden überzogen hat. – Trotzdem sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen somit zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wurden denn die Staatskanzlei – eventuell Sie persönlich oder auch der Ministerpräsident persönlich – über die Existenz der immer wieder infrage stehenden SMS von der Staatsministerin a. D. Paul an ihre Abteilungsleiterin vom Tatwochenende informiert, bevor diese medienöffentlich bekannt …

Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie uns in dieser Debatte am besten zur …

Vielen Dank, Frau Kollegin Deppermann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Nückel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Blumenthal. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Deppermann.

Frau Kollegin, die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege Eggers. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Blumenthal.

Danke, Herr Abgeordneter Tritschler. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Eggers.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags, Drucksache 18/17464. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gestatten Sie mir den Hinweis: Sie dürfen die Redezeit am Redepult als Landesregierung überziehen. Bei der Kurzintervention gilt auch Landtag für Sie 1 Minute. – Für die FDP-Fraktion spricht jetzt noch einmal der Abgeordnete Brockes.

Frau Ministerin, auch für Sie gilt: 1 Minute Kurzintervention. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ja, ein letzter Satz. – Wir befinden uns in einer Zeit, in der Europa enorm unter Druck steht durch Staaten, die mit Protektionismus oder unfairem Wettbewerb, Subventionierung von Gütern, die sie …

Frau Ministerin, Sie haben jetzt das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Witzel, wenn Sie mir zugehört haben, dann werden Sie wissen, dass ich gesagt habe, dass dieser Industriestrompreis nicht perfekt ist. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) 28.01.2026 Davor habe ich gesagt, …

Frau Ministerin, von dem Herrn Abgeordneten Witzel wurde eine Kurzintervention angemeldet. Diese können Sie natürlich auch von Ihrem Platz aus beantworten. – Herr Kollege Witzel hat jetzt das Wort. Bitte schön.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir in NRW sind das Herz der energieintensiven Industrie in Deutschland. Ob Stahl, Chemie, Glas oder …

Vielen Dank, Herr Kollege Röls-Leitmann. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Röls-Leitmann.

Die Redezeit, Herr Kollege.