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Rainer Schmeltzer

28.01.2026 Sitzungen 18/115

Frau Ministerin, auch für Sie gilt: 1 Minute Kurzintervention. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ja, ein letzter Satz. – Wir befinden uns in einer Zeit, in der Europa enorm unter Druck steht durch Staaten, die mit Protektionismus oder unfairem Wettbewerb, Subventionierung von Gütern, die sie exportieren, oder Energie, die sie zur Verfügung stellen, gegen unsere starke Industrie mit Preisen dumpen und uns an den Rand spielen wollen. Wir als Europa können dem entschlossen etwas entgegensetzen. Das erfordert, dass wir nicht protektionistisch sind, aber dort unterstützen, wo es nötig ist. Im Fall der Energiekostensenkung ist es das aus meiner Sicht. (Beifall von den GRÜNEN)

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