Rainer Schmeltzer

Frau Ministerin, Sie haben jetzt das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Witzel, wenn Sie mir zugehört haben, dann werden Sie wissen, dass ich gesagt habe, dass dieser Industriestrompreis nicht perfekt ist. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) 28.01.2026 Davor habe ich gesagt, dass die Stromsteuerentlastung für alle ein richtiger Weg ist. Davon profitiert auch unsere Wirtschaftsmacht von nebenan, das Handwerk, in vollem Umfang, genauso wie Bürgerinnen und Bürger, die dann entlastet würden. Diese Vereinbarung haben CDU/CSU und SPD auf Bundesebene getroffen und vereinbart. Ich gehe davon aus, dass das zeitnah zur Umsetzung kommt. Dieses Vertrauen muss man einhalten, wenn man Regierungsverantwortung trägt. Ich habe volkswirtschaftlich hergeleitet, warum ich diesen Industriestrompreis auch bei seiner Schwäche volkswirtschaftlich trotzdem für ein notwendiges Instrument halte. Es reduziert volkswirtschaftlich an der Stelle die Energiekosten, an der auch das meiste CO eingespart werden kann. Über beste Standortbedingungen – ein Teil davon ist, besonders für die energieintensive Industrie, die im internationalen Wettbewerb steht, die Notwendigkeit, Energiekosten zu reduzieren –, durch das starke Ökosystem, das wir als Landesregierung nach Kräften unterstützen, wenn es um außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und darum geht, Start-up-Ideen in Geschäftsmodelle zu übersetzen, kann gerade aus dem industriellen Kern Europas Nordrhein-Westfalen eine neue Technologieführerschaft entstehen. Deswegen will ich – wie in meiner Rede ausgeführt –, dass vom Kleinen bis zum Großen alle bei den Energiekosten entlastet werden. Wir als Europa befinden uns nicht in den Zeiten, in denen …