Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Herr Kollege Sonne. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Bitte schön, Herr Kollege. 29.01.2026

Herr Kollege Sonne, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Abgeordneten Bakum. Würden Sie die zulassen?

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Sonne. 29.01.2026

Vielen Dank, Herr Kollege Bakum. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt Herr Abgeordneter Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Clemens. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/17474 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis …

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Clemens.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17453 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend –, an den Landtag …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist leider so, dass im Straßenverkehr jedes Jahr viele Menschen ihr Leben verlieren. In Nordrhein-Westfalen …

Sie sprechen ja zum Parlament, nicht zu Herrn Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Röls-Leitmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Jetzt redet ausschließlich der Kollege Röls-Leitmann, Ihre sonstigen sogenannten Fachdiskussionen können Sie gerne draußen weiterführen. (Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kollege Röls-Leitmann. Es dürfte Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet ist. Diese Kurzintervention wurde vom Abgeordneten Loose angemeldet, der jetzt das Wort hat.

Vielen Dank, Herr Kollege Stinka. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Röls-Leitmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Scheen-Pauls. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Stinka.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Scheen-Pauls.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Limbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17465 an den Rechtsausschuss. Die abschließenden Beratungen und Abstimmungen sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Röckemann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Limbach.

So ist das mit der Zeit, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.