Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18109 an den Verkehrsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und …

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die Fraktion der FDP spricht noch einmal der Abgeordnete Rasche.

Vielen Dank, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Selbstverständlich gehört zu Nordrhein-Westfalen eine starke Luftverkehrswirtschaft. Wir brauchen den Luftverkehr, um …

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

Vielen Dank, Herr Kollege Löcker. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Lehne. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt Herr Abgeordneter Löcker.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Ihr Wunsch wird sofort umgesetzt. – Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Lehne.

Vielen Dank, Herr Minister. Vielen Dank für die ersten Einblicke in die Haushaltsplanberatungen 2027, und das am 18. März 2026. Das habe ich in meinen vielen Jahren auch noch nicht erlebt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir jetzt zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18083 …

Herr Kollege Bakum, Zwiegespräche mit dem Minister können Sie gleich noch führen. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wir sollten jetzt auch nicht der Haushaltsberatung vorgreifen. (Rodion Bakum [SPD]: Alles klar!) Ich lege aber schon Wert darauf, dass beim PsychKG die Frage der Gemeindepsychiatrischen …

Das dachte ich mir.

Herr Minister, unabhängig davon, dass Sie gar nicht wissen konnten, warum ich Sie unterbreche, habe ich Ihrem Wortbeitrag zu der von mir nicht vollständigen Bitte der Unterbrechung entnommen, dass Sie erst zu Ende vortragen wollen. Dem entnehme ich, dass Sie danach – jetzt komme ich zu meiner Bitte – eine Zwischenfrage zulassen. Und die …

Herr Minister, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an … Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, ich möchte jetzt vortragen. Eine wesentliche Neuerung im Gesetz soll sein, die Gemeindepsychiatrischen Verbünde als verpflichtende Aufgabe der Kommunen gesetzlich aufzunehmen und dabei auch mögliche Belastungen …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Mit dem vorliegenden Antrag greift die SPD das Thema der Gewalt durch Menschen auf, die psychisch erkrankt sind. Dieses Thema treibt mich …

Und ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre Rede, Frau Kollegin Schneider. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms, auch für die Beantwortung dieser Zwischenfrage. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Schneider. (Rodion Bakum [SPD]: Die Erwartungen sind hoch!)

Bitte schön, Frau Kollegin.

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. Jetzt sind Sie punktgenau am Ende Ihrer Rede angelangt, und wir rufen die Zwischenfrage des Abgeordneten Bakum auf, der jetzt das Wort hat. Bitte schön.

Ich erinnere Sie.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch einer Zwischenfrage bei dem Abgeordneten Bakum. Würden Sie die zulassen?