Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Hagemeier.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stullich. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/18065 ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18065 an den Ausschuss für Kultur …

Vielen Dank, Herr Kollege Bakum. – Für die Fraktion der CDU spricht die Abgeordnete Stullich. 18.03.2026 (Zuruf von Jens-Peter Nettekoven [CDU])

Die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Bakum.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schalley. Für den Begriff der „Handmuschi“ erteile ich Ihnen eine nichtförmliche Rüge. Das ist ein unparlamentarischer Ausdruck, den wir hier nicht dulden. – Wir gehen weiter in der Redeliste. Es spricht jetzt für die Landesregierung der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Kollegin Eisentraut.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Vogt.

Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. Das mit der Zeit kann ich hundertprozentig bestätigen. – Für die Landesregierung spricht jetzt der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! …

Vielen Dank, Frau Kollegin von Marenholtz. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Nückel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stullich. Entschuldigen Sie bitte, das hörte sich vorhin ein bisschen nach Schluss an, aber wir sind uns ja einig geworden. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete von Marenholtz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stullich …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17450. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar dafür, dass heute in der Debatte nicht nur davon gesprochen worden ist, dass es natürlich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mostofizadeh. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Kollegin Weng. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Mostofizadeh.

Vielen Dank, Herr Kollege Görtz. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Weng.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Vincentz. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Görtz.

Entschuldigen Sie, Herr Kollege, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. – Ich empfinde es im Plenarsaal als sehr unruhig. Ich bitte Sie, etwaige Gespräche außerhalb des Plenarsaals zu führen. – Bitte schön, Sie haben weiterhin das Wort. 30.01.2026