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Rainer Schmeltzer

18.03.2026 Sitzungen 18/118

Vielen Dank, Herr Minister. Vielen Dank für die ersten Einblicke in die Haushaltsplanberatungen 2027, und das am 18. März 2026. Das habe ich in meinen vielen Jahren auch noch nicht erlebt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir jetzt zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18083 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Ich rufe auf: 12 Anschluss nicht verpassen – Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/18109 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der FDP dem Abgeordneten Rasche das Wort.

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