Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Untrieser. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Schneider.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 18.03.2026 Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18096. Wer stimmt diesem Antrag zu? – …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Scharrenbach in Vertretung des Ministerpräsidenten Wüst. Ina Scharrenbach*), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es relativ kurz machen. Als …

Vielen Dank, Herr Kollege Zimmermann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt Herr Abgeordneter Rasche.

Vielen Dank, Frau Kollegin Durdu. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Zimmermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Nettekoven. – Für die Fraktion der SPD spricht die Abgeordnete Durdu. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: „Minimale Dosierung“ wäre auch gegangen! – Allge- meine Heiterkeit)

Danke sehr, Herr Abgeordneter Keith. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Nettekoven.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18086 an den Innenausschuss – federführend –, an den Rechtsausschuss, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den …

Danke sehr, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Reul.

Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Hafke.

Vielen Dank, Herr Kollege Hansen. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kampmann. – Herr Hansen, Sie haben jetzt eine Minute für die Erwiderung.

Herr Kollege, es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet wurde, auf die Sie, wie Sie wissen – das sehe ich schon –, auch von Ihrem Platz aus erwidern können. Die Kurzintervention wurde von der Kollegin Kampmann angemeldet. Sie haben jetzt Ihre 60 Sekunden. Bitte schön. 18.03.2026

Vielen Dank, Herr Kollege Zimmermann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Schneider.

Vielen Dank, Frau Kollegin Teschlade. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Zimmermann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Fuchs-Dreisbach. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Teschlade. 18.03.2026