Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Keith. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bei uns in Nordrhein-Westfalen blicken wir auf eine wirklich langjährige und auch erfolgreiche …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Keith.

Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes. (Zuruf von René Schneider [SPD] – Heiterkeit bei der SPD und den GRÜNEN)

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, Frau Scharrenbach hat im Ausschuss erklärt, sie nehme diese Kritik an. Für uns war das insofern nichts Neues, als dass sie das auch uns …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Kirsch mit ihrer zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich bitte noch einmal darum – für den respektvollen Umgang zwischen den Gewalten und auch unter Kollegen –, dass Aussagen nicht falsch …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Andrieshen mit ihrer zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, das setzt voraus, dass ich die Schilderung von anderen vollumfänglich teilen würde. Erst einmal ist es eine Schilderung von …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Kollege Klute mit seiner zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Herr Minister, bitte schön. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, mir ist nicht bekannt, dass ein weiteres Ressort an der Erörterung dieser Sachverhalte beteiligt gewesen wäre.

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Kollege Witzel mit seiner zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, diese Zusammenfassungen meiner Aussagen sind immer gefahrgeneigt. Ich habe gerade eben gesagt, dass uns von außen ein Schreiben …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Kapteinat mit ihrer zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, es ist gängige Praxis – ich meine, auch schon in der Zeit vor Amtsübernahme durch Frau Scharrenbach bzw. mich –, dass die Kommunikation …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Müller-Rech mit ihrer zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich bin Ihnen dankbar für die Frage, weil ich jetzt auch die Frage zur Jahreszahl 2022 einordnen kann, die ich gerade ehrlich gesagt …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Blumenthal mit ihrer dritten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich habe bereits ausgeführt, dass wir permanent mit den Ressorts zu allen möglichen Fragen in Kontakt stehen, aber dass wir uns nicht …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Teschlade, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe richtigerweise soeben ausgeführt, dass wir keine rechtliche Prüfung zur Zulässigkeit eines solchen Artikels des SPIEGELS …