Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, Frau Scharrenbach hat im Ausschuss erklärt, sie nehme diese Kritik an. Für uns war das insofern nichts Neues, als dass sie das auch uns gegenüber im Vorfeld getan hatte. Vor dem Hintergrund bedurfte es auch keiner Kontrolle, sondern es war in dem Vorgang, der uns bekannt war, klar, dass man im Ressort eine Lösung sucht – und zwar auch im Sinne des Betreffenden, der sich gemeldet hatte. Vor dem Hintergrund ist das etwas, was man auch erwarten kann. Der Ministerpräsident interessiert sich dafür, dass Dinge, die nicht richtig sind oder zumindest zu einer solchen Wahrnehmung führen, auch abgestellt werden.