Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich bin Ihnen dankbar für die Frage, weil ich jetzt auch die Frage zur Jahreszahl 2022 einordnen kann, die ich gerade ehrlich gesagt nicht zuordnen konnte – ich glaube, es war die des Kollegen Watermeier; ich bin nicht ganz sicher. Mit den von Ihnen erwähnten in der Rheinischen Post und auch an anderen Stellen zitierten Äußerungen haben wir Auskunft darüber gegeben, dass mit der Umressortierung des Bereichs „Digitales“ im Jahr 2022 Fragen hinsichtlich der personellen Aufstellung, der finanziellen Ausstattung, der organisatorischen Aufhängung und vielem mehr entstanden sind, die für Beratungsbedarf gesorgt haben. Das ist nicht zu verwechseln mit dem Zeitpunkt, an dem uns erstmals Hinweise von einer Qualität wie vom 1. Dezember 2025 erreicht haben. Das bitte ich, klar zu unterscheiden. Wir haben nur den Zeitpunkt benannt, in dem es in diesem Bereich zumindest unterschiedliche Vorstellungen davon gab, wie man das strukturieren sollte und wie man die sehr ehrgeizigen Ziele der Landesregierung in diesem Bereich umsetzen und erreichen sollte. Das ist Gegenstand seit 2022. Beschwerden im Hinblick auf die Führungskultur – da würde ich noch mal auf das zurückkommen, was ich eingangs gesagt habe –: Im Brief aus 2024 wurde in einem Nebensatz Unbehagen zum Ausdruck gebracht. Der Hauptgegenstand des Schreibens war aber etwas anderes. Ich nehme das für mich in Anspruch, genauso wie ich das auch jedem Parlamentarier zugestehe, der seine Kleinen Anfragen auf andere Sachverhalte gerichtet hat, und genauso wie ich das jedem Journalisten zugestehe, der seine Berichterstattung zu diesem Brief auf andere Inhalte gerichtet hat. Dezidiert und konkret war es – soweit es mir erinnerlich ist – erstmals im Telefonat im Januar 2025 und dann in dem Schreiben, zumindest mir gegenüber. 06.05.2026 Ich sage aber immer dazu – ich habe das eingangs getan und will das der Redlichkeit halber auch an dieser Stelle tun –: Die Staatskanzlei ist groß und ob darüber hinaus irgendwann irgendwo irgendjemand auf irgendeiner Ebene in irgendeiner Weise irgendetwas an dem Führungsverhalten im MHKBD inkriminiert oder kritisiert hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Das heißt im Umkehrschluss nicht, dass es das nie gegeben hat.