Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, diese Zusammenfassungen meiner Aussagen sind immer gefahrgeneigt. Ich habe gerade eben gesagt, dass uns von außen ein Schreiben erreicht hat – das ist mir erinnerlich, und das habe ich im weitesten Sinne für einschlägig befunden, weshalb ich es der Transparenz halber hier erwähnt habe. Und es gab einen Vermerk von außen. Es entzieht sich meiner Kenntnis, inwieweit innerhalb der Staatskanzlei irgendjemand dazu etwas aufgeschrieben oder einem Kollegen mitgeteilt hat, auf welchem Weg auch immer. Dafür bitte ich um Verständnis. Ich hielte es aber auch nicht für sachgerecht im Umgang mit solchen Eingaben von außen, dass ich dazu innerhalb der Staatskanzlei meinerseits den weiteren Austausch suche. Das gilt dann vielmehr für den Umgang mit den Betreffenden und mit denen, die zu einer Lösung beitragen können.