Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich bitte noch einmal darum – für den respektvollen Umgang zwischen den Gewalten und auch unter Kollegen –, dass Aussagen nicht falsch zusammengefasst werden. Landtag Ich habe gerade eben nicht ausgeführt, dass es keinerlei Erwartungshaltung der Staatskanzlei, des Chefs der Staatskanzlei oder des Ministerpräsidenten an Frau Scharrenbach gegeben habe. Ich habe lediglich ausgeführt, dass ich mir die Ausführungen nicht eins zu eins zu eigen mache, sondern dass ich an der Stelle sehr wohl die Erwartung habe, dass man mit der nötigen Ernsthaftigkeit damit umgeht. Insofern, wenn Sie es so fassen wollen: Ja, ich habe eine Erwartungshaltung formuliert, und das weiß ich auch für den Ministerpräsidenten. Damit erübrigt sich, glaube ich, auch Ihre Frage, weil die Grundlage dafür schon fehlt.