Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Kollegin Gebauer. (Frank Müller [SPD]: Aber den Unterschied zwischen „absolut“ und „relativ“ erkläre ich noch mal!)

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Mostofizadeh. (Zurufe von der SPD: Oh! – Kirsten Stich [SPD]: Jetzt muss er aber!)

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Der guten Ordnung halber sei mitgeteilt, dass die Ministerin ihre Redezeit um gut drei Minuten überzogen hat. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Die werden natürlich den folgenden Rednern mit zur Verfügung gestellt. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Frank, hau rein!) Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der …

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es schade, dass so ein wichtiger und differenzierter Bericht zu einem Streit über …

Vielen Dank, Herr Kollege Brüntrup. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Maelzer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann. (Vizepräsidentin Berivan Aymaz übernimmt den Vorsitz.)

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schulze Föcking. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Maelzer.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20426. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Landesregierung spricht jetzt Herr Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Da die AfD uns …

Vielen Dank, Herr Kollege Jablonski. – Für die Fraktion der FDP spricht der Abgeordnete Nückel.

Vielen Dank, Herr Kollege Bakum. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Jablonski.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stullich. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Bakum.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Tritschler. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Stullich.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20433. Wer stimmt diesem Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen Hinweis, um mal zu erläutern, wie die Erfassung des Straßenzustandes für die Straßen, für die Straßen.NRW …

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kahle-Hausmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

Vielen Dank, Herr Kollege Görtz. – Nur zur Information, da Sie auf die Hydration-Break Bezug genommen haben: Es gibt keine Werbeeinblendungen und auch keine Nachspielzeit – nur, damit das für alle klar ist. (Guido Görtz [CDU]: Schade! – Heiterkeit von der SPD) Für die SPD-Fraktion spricht jetzt die Abgeordnete Kahle-Hausmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Görtz.